Plattform für Wasser, Gas und Wärme
Die Vereinten Nationen (Uno) verabschiedeten 2015 die Agenda 2030 mit 17 Zielen für eine nachhaltige Entwicklung, die sogenannten Sustainable Development Goals, kurz SDG. Das Nachhaltigkeitsziel 6 (SDG 6) verlangt die «Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und die Sicherstellung sanitärer Einrichtungen für alle». Für die Schweiz ist das SDG 6 aus verschiedenen Gründen relevant. Beispielsweise importiert die Schweiz Güter mit relativ hohem Wasserverbrauch aus Ländern des globalen Südens. Im Gegenzug Verantwortung zu übernehmen – im Sinne eines Engagements durch Schweizer Akteure vor Ort –, scheint naheliegend. Meistens entstehen Projekte in Entwicklungsländern durch Private-Public Partnerships (PPP) zwischen Stakeholdern und der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des Aussendepartements (EDA).
Das SDG 6 und das Thema Wasser allgemein spielt denn auch für die Ausrichtung der Schweizer Aussenpolitik und der politischen Strategie im Bereich multilateraler Organisationen des EDA eine wichtige Rolle. Mit einem multilateralen Engagement und der Festlegung einer prioritären Förderung der nachhaltigen Entwicklung – basierend auf der nationalen Strategie «Nachhaltige Entwicklung 2016–2019» [1] – will die Schweiz ihre entsprechenden nationalen Interessen umsetzen. Des Weiteren lassen sich diese strategischen Interessen auch in ihre aussenpolitische Strategie 2016–2019 [2] einordnen.
Den hohen Stellenwert, der dem Thema in der Aussenpolitik beigemessen wird, ist der wichtigen Schweizer Wasserexpertise zuzuschreiben. Inwiefern diese Expertise in den internationalen Verhandlungen zum Tragen gekommen ist, und wie sie nun für die Umsetzung des SDG 6 im globalen Süden verwendet wird, sind zusammenhängende Fragestellungen, denen zwei kürzlich abgeschlossene Masterarbeiten nachgegangen sind. Nachfolgend werden die wichtigsten Ergebnisse aus diesen Arbeiten, die auf einer Grosszahl von Umfragedaten und Experteninterviews basieren, vorgestellt.
2014 publizierte die DEZA in Zusammenarbeit mit dem Interdepartementalen Ausschuss für Nachhaltige Entwicklung (IDANE), einer Expertengruppe für Wasser und dem Swiss Water Partnership (SWP), ein Vorschlagspapier, das international breiten Anklang fand und von der Uno-Agentur für Wasser (UN-Water) übernommen wurde. Somit diente «A water-secure world for all» – so der Titel der Publikation – schon früh im Verhandlungsprozess als Grundlage für das globale Wasserziel. Das Papier konnte sowohl auf technischer Ebene Experten aus dem Wassersektor als auch auf politischer Ebene wichtige diplomatische Akteure überzeugen.
Das Vorschlagspapier fordert ein integratives Wassermanagement und schliesst den gesamten Wasserzyklus in vier verschiedenen Unterzielen ein. Zusammengefasst geht es um Trinkwasser- und Sanitärversorgung, Hygiene-Aspekte in Bezug auf Wasser, integratives Management der Ressource (inklusive Abwasserbewirtschaftung) sowie Wasserqualität. Dass Expertenwissen verschiedener wissenschaftlicher Institutionen indirekt in das Papier miteingeflossen war, spielte aus technischer Sicht eine wichtige Rolle. Die darin festgehaltenen Ziele galten als ambitioniert und setzten ein alleinstehendes Wasserziel voraus – was aus Schweizer Sicht zwingend notwendig war. Demzufolge sollte das Thema Wasser in der Agenda 2030 nicht als Unterziel eines anderen SDG, sondern als eigenständiges Nachhaltigkeitsziel definiert werden. Mit Ziel 6 wurde dies erfolgreich umgesetzt.
Das im Vorschlagspapier enthaltene Ziel zur Widerstandsfähigkeit gegenüber Wasserkatastrophen konnte im SDG 6 allerdings nicht verankert werden. Trotzdem ist das aktuelle SDG 6 mit dem Schweizer Vorschlagspapier in so vielen Bereichen identisch, dass der Schweizer Einfluss in der Definition eines globalen Wasserziels unschwer zu erkennen ist.
Wie konnte es der Schweiz als kleines Land mit normalerweise relativ geringem politischen Einfluss auf multilateraler Uno-Ebene gelingen, ihren Vorschlag für das SDG 6 durchzusetzen? Um diese Frage zu beantworten, muss erst das entsprechende Interesse der Schweiz geklärt werden, also wieso sie als Kleinstaat eine Führungsrolle auf multilateraler Ebene in der Definition des SDG 6 übernehmen wollte.
Inhaltsanalysen von Dokumenten und Experteninterviews weisen darauf hin, dass der Wille für ein aktives Engagement der Schweiz vor allem auf die starke Wasserexpertise und das etablierte Wasserprofil der Schweiz zurückzuführen war. Die Analysen zeigen, dass der Bund auf Wasser als Verhandlungspriorität setzte, weil er von der Expertise und dem entsprechenden Profil überzeugt war.
Es galt also, die Verhandlungspriorität auch im Interesse des Landes umzusetzen und die Expertise international zu vermarkten, was der Schweiz durch ein frühes Engagement und ein inhaltlich überzeugendes Vorschlagspapier gelang. Mehrere zusammenhängende Faktoren trugen dazu bei, dass die Schweiz beim SDG 6 international nicht nur eine starke Rolle spielen wollte, sondern schlussendlich auch spielen konnte.
Erstens wurde die Entscheidung, sich in diesem Bereich international zu engagieren, im Rahmen von nationalen Konsultationsprozessen von einer breiten Öffentlichkeit gestützt. Diese Öffentlichkeit setzte sich aus Akteuren der Privatwirtschaft, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Verwaltung zusammen. Gemeinsam repräsentierten sie die Wasserexpertise der Schweiz. Die breite Abstützung verstärkte die Verhandlungsposition der Schweiz.
Zweitens war für den Erfolg auch ein intensiver Austausch von Experteninformationen zwischen Akteuren auf nationaler und internationaler Ebene entscheidend, beispielsweise mit der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) und der Agentur UN-Water. Ohne die Zusammenarbeit mit überregionalen Partnern und Uno-Organisationen wäre ein Verhandlungserfolg weniger wahrscheinlich gewesen. Dass die erwähnten Uno-Organisationen und weitere Partner ihren Sitz im internationalen Genf haben, dürfte hier ebenfalls eine wichtige Rolle gespielt haben.
Drittens waren natürlich auch die Fähigkeiten der Schweizer Diplomaten, die in den internationalen Verhandlungen Allianzen für ein integratives SDG 6 gewinnen mussten, gefragt. Michael Gerber, dem Botschafter und Sonderbeauftragten des Bundes für Nachhaltige Entwicklung, gelang es, in den UN Open Working Groups und den intergouvernementalen Verhandlungen der Agenda 2030 den Schweizer Vorschlag erfolgreich zu vertreten. Bewusst nutzte die Schweiz Konferenzen und Nebenveranstaltungen der Agenda 2030 als effektive Kommunikationskanäle, um ihre Verhandlungsposition zu stärken. Eine wichtige Plattform im Verhandlungsprozess war auch die High-Level-Konferenz zum Thema Water Cooperation im März 2013 in Den Haag, wo der damalige Bundesrat Didier Burkhalter mit seiner Rede ein Publikum auf höherer politischer Ebene erreichte. Experten sprechen diesbezüglich von einem Schlüsselmoment in der internationalen Schweizer Wasserpolitik.
Viertens hat die Schweiz den internationalen Einfluss auch ihrem frĂĽhen Engagement zu verdanken. So war das gemeinsame Veranstalten der Konsultation zum Thema Wasser der UN Development Group zusammen mit den Niederlanden, Jordanien und Liberia zwischen 2012 und 2013 eine wichtige Erfahrung, worauf die Schweiz im Verhandlungsprozess aufbauen konnte.
Nach der Verabschiedung der Uno-Nachhaltigkeitsziele 2015 steht deren Umsetzung an. Im Bereich der extraterritorialen Umsetzung in Ländern des globalen Südens steht die Schweiz vor weit grösseren Herausforderungen als bei der nationalen Umsetzung des SDG 6. Indikatoren wie beispielsweise der relative Anteil der Bevölkerung mit Zugang zu verbessertem Trinkwasser (Unterziel 6.1) und Sanitäranlagen (Unterziel 6.2) sind im nationalen Kontext der Schweiz kaum relevant, weil sie zu einem grossen Teil seit einiger Zeit erfüllt sind. Solche und andere Indikatoren liefern aber Messwerte, die ein Monitoring ermöglichen und bei der extraterritorialen Umsetzung von Bedeutung sind. Beispielsweise ist der sogenannte Spillover-Indikator für den Rückgang importierten Grundwassers für Länder mit starkem externen Wasserkonsum äusserst relevant. Eine Analyse dieser Indikatoren liefert also konkrete Beispiele für den Einfluss eines Landes auf die Umsetzung des SDG 6 in Ländern des globalen Südens. Im Rahmen der SDG ist dies besonders wichtig, weil ein SDG laut Uno erst dann erfüllt ist, wenn alle Länder es erfolgreich umgesetzt haben.
Gemäss den ersten Beurteilungen [3, 4] ist das SDG 6 bezüglich der extraterritorialen Verantwortung der Schweiz noch nicht optimal umgesetzt. Es stellt sich daher unter anderem die Frage, wie die extraterritoriale Umsetzung bis jetzt organisiert ist. Eine Analyse der Faktoren, welche die Zusammenarbeitsmuster der im Bereich der extraterritorialen Umsetzung des SDG 6 aktiven Akteure beeinflussen, kann helfen, diese Umsetzung zu verbessern.
Zwischen 50 und 100 verschiedene Schweizer Akteure sind in die Umsetzung des SDG 6 im globalen Süden involviert. Dabei handelt es sich um Nichtregierungsorganisationen (NGO) wie Helvetas, die in Umsetzungsprojekte vor Ort involviert sind, um Verwaltungseinheiten wie die DEZA oder um Forschungsinstitute wie die Eawag, die beispielsweise an der Entwicklung von innovativen Sanitärlösungen oder Möglichkeiten der Trinkwasseraufbereitung forschen. Kommunikation und Koordination zwischen diesen verschiedenen involvierten Akteuren sollten die Umsetzung von Projekten im globalen Süden – und dadurch die Umsetzung des SDG 6 – verbessern.
Die Grafik zeigt den Austausch von technischer (oben) und politischer (unten) Information zwischen den involvierten Akteuren in Form von Netzwerken auf. Eine Verbindung zwischen zwei Akteuren bedeutet, dass diese Informationen austauschen. Akteure sind in Verwaltung (blau), Zivilgesellschaft (hellgrün), Wissenschaft (dunkelgrün) und Privatwirtschaft (gelb) unterteilt. Die entstandenen Muster zeigen deutlich, dass einige Akteure viel stärker vernetzt sind als andere. Bezüglich des Austauschs technischer Informationen (Informationen über ökologische oder technische Aspekte von Projekten) gehören Vertreter der Bundesverwaltung und private Beratungsunternehmen zu den zentralsten Akteuren. Geht es um politische Informationen (Informationen über politische oder administrative Aspekte von Projekten), so spielen neben der DEZA und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) auch noch das Rote Kreuz eine wichtige Rolle, Akteure aus der Privatwirtschaft hingegen kaum. Auch dass der Austausch von technischer Information stärker ausgeprägt ist als der Austausch von politischer Information, geht aus der Grafik hervor. Das entsprechende Netzwerk ist damit dichter.
Diverse Faktoren prägen den Informationsaustausch zwischen verschiedenen Akteuren. Die Analysen zeigen, dass eine Ähnlichkeit von Akteuren bezüglich ihrer Zugehörigkeit (Verwaltung, NGO, Forschung, Privatsektor), den von den Akteuren behandelten Themen (Trinkwasserzugang, Sanitärlösungen etc.), und die von den Akteuren angewandten Methoden den Informationsaustausch innerhalb des Netzwerks begünstigen. Dies ist ein Hinweis darauf, dass sich unterschiedliche Akteure – mit unterschiedlichen Ressourcen und Kenntnissen – nicht speziell stark austauschen, was einer effizienten Umsetzung des SDG 6 möglicherweise nicht förderlich ist. Dementsprechend wünschen sich die befragten Akteure denn auch grundsätzlich einen verstärkten Austausch zwischen möglichst verschiedenen Akteuren, also zum Beispiel zwischen Verwaltung und Forschung. Dies scheint aber nicht immer ideal zu gelingen.
Eine gemeinsame Mitgliedschaft in Foren, die Akteure aus der Wissenschaft, der Verwaltung, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor verbinden, fördert den Informationsaustausch zwischen Akteuren [5]. Darunter gehören die Swiss Water Partnership (SWP), AGUASAN, RésEau oder das Sustainable Development Solutions Network Switzerland (SDSN), wobei Letzteres für sämtliche SDG wichtig sein dürfte. Foren können in Zusammenhang mit dem SDG 6 und entsprechenden Wasserprojekten im globalen Süden die Interaktionen zwischen den wichtigen Akteuren herstellen oder aufrechterhalten [5]. Daneben gehören einige dieser Foren selbst auch zu den wichtigen nationalen Akteuren im Rahmen des internationalen Verhandlungsprozesses zwischen 2012 und 2015.
So übernahm die SWP in der Verhandlungsphase zum SDG 6 zwischen 2012 und 2015 eine wichtige Koordinationsfunktion im nationalen Konsultationsprozess. Dieser wurde parallel zu den internationalen Verhandlungen geführt, um die Schweizer Verhandlungsposition breit abzustützen. In diesen schweizweit durchgeführten Konsultationen fand ein direkter Informationsaustausch zwischen den Akteuren statt, sodass private, öffentliche oder wissenschaftliche Akteure aus den verschiedenen Bereichen Stellung nehmen und inhaltliche Beiträge liefern konnten. Zudem wirkte SWP auch bei der Formulierung eines Schweizer Vorschlagspapiers der DEZA mit, das als Grundlage für das heute geltende SDG 6 betrachtet werden kann. Zumindest auf nationaler Ebene beobachten wir also einen wichtigen, durchgehenden und breit abgestützten Austauschprozess zwischen den involvierten Akteuren. Dieser war sowohl bei der Vorbereitung und Begleitung der internationalen Verhandlungen als auch für die Koordination der Umsetzung des SDG 6 wichtig.
Der entscheidende Faktor sowohl für die Verhandlungen als auch für die Umsetzung liegt letzten Endes im Schweizer «Wasserprofil» mit ausgezeichneter Expertise und nationaler und internationaler Netzwerke. Dieses Profil verschaffte der Schweiz einen Verhandlungsvorteil und sollte nun in der Umsetzung des SDG 6 in Ländern des globalen Südens so gut wie möglich ebenfalls zum Einsatz kommen. Dabei geht es darum, Hilfe vor Ort im Umgang mit Wasserstress, einer geringen Wasserqualität und wasserrelevanten Problemen zu leisten. Damit diese Herausforderungen bewältigt und effektive Entscheidungen getroffen werden können, ist der Austausch von technischen und politischen Informationen wichtig. Zusätzliche Massnahmen, um den Informationsaustausch zwischen den unterschiedlichen Akteuren zu fördern, könnten dabei hilfreich sein. Konkret könnten die beschriebenen Foren, die sich bereits als sehr gewinnbringend für die verstärkte Vernetzung von Akteuren bewiesen haben, vermehrt dazu genutzt werden, sektorenübergreifende Kontakte und Projekte zu etablieren und so das Silodenken aufzubrechen.
[1] Schweizerische Eidgenossenschaft (2016): Strategie Nachhaltige Entwicklung 2016-19. Bundesamt fĂĽr Raumentwicklung ARE: Bern
[2] Schweizerische Eidgenossenschaft (2016): Aussenpolitische Strategie 2016–19. Eidgenössisches Departement für Auswärtige Angelegenheiten EDA: Bern
[3] Schweizerische Eidgenossenschaft (2018): Die Umsetzung der Agenda 2030 fĂĽr nachhaltige Entwicklung durch die Schweiz. Bundesrat: Bern
[4] Plattform Agenda 2030 (2018): Wie nachhaltig ist die Schweiz? Die Umsetzung der Agenda 2030 aus Sicht der Zivilgesellschaft. Plattform Agenda 2030: Bern
[5] Fischer, M.; Maag, S. (2017): Foren im Schweizer Wasserbereich. Aqua & Gas 9
[6] Mathys, N. (2018): Swiss Water Diplomacy in the post-2015 negotiations – A qualitative analysis of willingness and ability factors. Universität Bern: Bern
[7] Pärli, R. (2018): Structure Matters – A Social Network analysis on Information Exchange concerning the SDG 6. ETH-Zürich: Zürich
Die von der Uno 2015 verabschiedeten Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG) decken gesellschaftliche, umweltpolitische und wirtschaftliche Bereiche auf globaler Ebene ab. Darunter befindet sich auch das Ziel Nummer 6 für Wasser (SDG 6). Es setzt acht Unterziele (6.1–6.6, 6.a–6.b) für ein global ausgerichtetes und integratives Wassermanagement und fordert eine Gewährleistung für die nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und sanitärer Versorgung für alle. Gleichzeitig legt es Ziele für den Schutz und die Wiederherstellung eines wasserbasierten Ökosystems fest. Darunter fallen beispielsweise der sichere und erschwingliche Zugang zu Trinkwasser, adäquate Hygiene- und Sanitäranlagen, eine verbesserte Wasserqualität bis hin zur Kooperation bei grenzüberschreitenden Gewässern. Für jedes Unterziel gibt es entsprechende Indikatoren (6.1.1–6.b.1), die relevante Messwerte für die Umsetzung liefern sollen.
Zwei Studentinnen der Universität Bern und der ETH Zürich setzten sich im Rahmen ihrer Masterarbeiten mit zwei verschiedenen, für die Schweiz wichtigen Aspekten des SDG 6 auseinander.
Nadine Mathys schrieb ihre Masterarbeit am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern unter der Leitung von Manuel Fischer. Ihre Arbeit trägt den Titel «Swiss Water Diplomacy in the post-2015 negotiations – A qualitative analysis of willingness and ability factors» [6] und geht der Forschungsfrage nach, wieso die Schweiz im Rahmen des internationalen Verhandlungsprozesses um das SDG 6 zwischen 2012 und 2015 eine einflussreiche Rolle spielen wollte und konnte. Die Analysen von Nadine Mathys basieren auf Dokumentanalysen und sechs qualitativen Interviews mit Experten aus Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft.
Rea Pärli schrieb ihre Masterarbeit am Departement für Unmweltsystemwissenschaften der ETH Zürich unter der Leitung von Manuel Fischer und Eva Lieberherr. Ihre Arbeit trägt den Titel «Structure Matters – A Social Network Analysis on Information Exchange concerning the SDG 6» [7] und geht der Forschungsfrage nach, welche Faktoren den Informationsaustausch zwischen Schweizer Stakeholdern, die sich mit der Umsetzung des SDG 6 in Ländern des globalen Südens auseinandersetzten, beeinflussen. Die Untersuchungen basieren auf vier Experteninterviews und Umfragedaten von 80 Stakeholdern.
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