Stickstoff- und Spurenstoffelimination 2.0

Das Bundesamt für Umwelt BAFU hat als Grundlage für den Gesetzgebungsprozess zahlreiche Studien in Auftrag gegeben. Das CC Abwasserreinigung ist neben dem SVKI und Vertretern kantonaler Fachstellen und der Forschung im begleitenden Fachausschuss vertreten. Die Grundlagenarbeiten sind inzwischen mehrheitlich abgeschlossen und werden demnächst vom BAFU veröffentlicht. Dem Fachausschuss ist die Rolle als fachliche Beurteilungsinstanz zugewiesen. Die Beratung der eigentlichen gesetzgeberischen Umsetzung obliegt der Konsultationsgruppe, worin der VSA durch Stefan Hasler vertreten ist.

Parallel zur eidgenössischen Gesetzesrevision läuft die Novelle der EU-Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser, welche u.a. Neuerungen betr. Anforderungen zur Stickstoff- und Spurenstoffelimination enthält. Die Verabschiedung wird im Frühling 2024 erwartet. Aktuell zeichnet sich ab, dass in der EU die ursprüngliche Anforderung von 85% Stickstoffelimination auf 80% reduziert wird (bei Abwassertemperaturen grösser 12°C). In der Novelle ist weiter vorgesehen, dass sich die Hersteller von Arzneimitteln an den Kosten der 4. Reinigungsstufe beteiligen müssen (erweiterte Herstellerverantwortung). In der Schweiz ist dies zurzeit kein Thema. Das bisherige Modell der Spezialfinanzierung (Abwasserabgabe) zur Subventionierung der Massnahmen bezüglich Spurenstoffe soll beibehalten werden.

Reduktion der Stickstoffeinträge

Das Positionspapier zur Umsetzung der Motion bezüglich Reduktion der Stickstoffeinträge ist aktuell in Diskussion im Vorstand. Als VSA unterstützen wir die Stossrichtung der Motion, erwarten aber eine Umsetzung mit Augenmass.

Spurenstoffelimination

Die Vernehmlassung zum Positionspapier Spurenstoffelimination wird demnächst gestartet. Anschliessend werden wir aufgrund der Rückmeldungen der CC-Mitglieder das Dokument noch schärfen. Mit der Publikation ist nach der Freigabe durch den Vorstand im Spätsommer 2024 zu rechnen.

Kreislaufwirtschaft

Im Fokus stehen die Nährstoffe Phosphor und Stickstoff. Im Rahmen der parlamentarischen Initiative «Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken» soll die Pflicht zur stofflichen Verwertung von Phosphor und Stickstoff aus Klärschlamm resp. Abwasser im Umweltschutzgesetz verankert werden. Die Pflicht gilt unter der Voraussetzung, dass die wirtschaftliche Tragbarkeit, die technische Machbarkeit und der ökologische Mehrwert erfüllt sind. Das Geschäft geht nun nochmals in den Nationalrat und soll im Sommer verabschiedet werden. Im Rahmen des Projekts «SwissPhosphor» fand Ende November 2023 ein vom BAFU organisierter Workshop statt, um Inputs zu liefern für die anstehende Revision der Verordnung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (VVEA). Die bisherige Umsetzungsfrist (1.1.2026) kann für die Phosphorrückgewinnung nicht eingehalten werden. Zur Rückgewinnung von Stickstoff haben wir im Sommer 2023 ein Faktenblatt erstellt (einsehbar unter WWW.VSA.CH/N-RECYCLING ). Neben den Nährstoffen werden im Sinne der Kreislaufwirtschaft auch die verwendeten Materialien zunehmend ein Thema. Hier werden wir uns ebenfalls Gedanken machen müssen, welchen Massnahmen in der Abwasserreinigung sinnvoll sind

Netto-Null

Die Schweiz hat im Juni des vergangenen Jahres beschlossen, bis 2050 das Ziel Netto-Null zu erreichen. Mit dem Ausbau der ARA zu erhöhter Stickstoffelimination wird gleichzeitig das wichtigste Treibhausgas aus ARA – das Lachgas – drastisch reduziert. Trotzdem werden Restemissionen bleiben, welche durch Senken ausgeglichen werden müssen. Zusammen mit dem Verein «Infrawatt» haben wir ein Projekt gestartet, um den Leitfaden «Energie auf ARA» zu aktualisieren und mit den Themen Klimagasemissionen zu ergänzen.

Herzlichen Dank

Das Erstellen von breitabgestützten Positionspapieren ist nur dank dem Einsatz unseres Kernteams und dem Feedback der CC-Mitglieder bei den Vernehmlassungen möglich. Für diesen Einsatz möchten wir uns herzlich bedanken!