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11. Dezember 2015

Revision des Verordnungsrechts zum Lebensmittelgesetz

Fachgespräch mit dem BLV und dem VKCS

Anfang Dezember 2015 fand beim SVGW ein Fachgespräch zwischen Vertretern des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV), des Verbands der Kantonschemiker der Schweiz (VKCS) und dem SVGW statt. Dabei kam nochmals die Stellungnahme des SVGW zur Revision des Verordnungsrechts zum Lebensmittelgesetz zur Sprache. Der SVGW erörterte die Schwerpunkte seiner Stellungnahme. Der Vertreter des BLV machte darauf aufmerksam, dass die zahlreich eingereichten Stellungnahmen gegenwärtig ausgewertet werden. Konkrete inhaltliche Angaben können zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht gemacht werden.

Intensiv diskutiert wurde der nationale Aktionsplan zur Risikoreduktion und nachhaltige Anwendung von Pflanzenschutzmittel. Dieser wurde am 8. September 2015 in Zollikofen vorgestellt. Der SVGW erachtet die jetzige Form des Aktionsplans als unzweckmässiges Instrument die erwünschten Ziele zu erreichen. Er hat seine Vorbehalte in einem Schreiben an den Direktor des Bundesamtes für Landwirtschaft kundgetan. Im Speziellen erachtet er die formulierte Zielsetzung als unzureichend und die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, die den Aktionsplan begleitet, als unausgewogen.

Im Rahmen des Fachgesprächs kamen weitere aktuelle Themen wie die Entwicklungen bei der Sanierung von Haustechnikanlagen mit Epoxidharz, die Leitlinien für eine Gute Verfahrenspraxis, der Stand bei der Zertifizierung und die Kommunikationstätigkeiten des SVGW zur Sprache.

Der zum zweiten Mal durchgeführte Gedankenaustausch wird von den Teilnehmern als wertvoll erachtet, so dass der Wunsch geäussert wurde, diesen auch im nächsten Jahr durchzuführen.

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