Plattform für Wasser, Gas und Wärme
Die Pflicht der Kantone, Gewässerräume festzulegen, ist seit 2011 in der Gewässerschutzgesetzgebung verankert. Sie stellte ein Kernelement der parlamentarischen Initiative «Schutz und Nutzung der Gewässer» von 2008 dar, welche als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Lebendiges Wasser» erarbeitet wurde. Gewässerräume tragen zur Sicherheit vor Hochwasser bei, vernetzen naturnahe und renaturierte Abschnitte und helfen so, den Rückgang der Biodiversität an und in Gewässern zu stoppen.
Die Umsetzung stellt die Kantone indes vor grosse Herausforderungen. In Erfüllung der Motion der UREK, der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie «Schaffung von Handlungsspielraum in der Gewässerschutzverordnung» hatte der Bundesrat 2016 und 2017 mit zwei Anpassungen der Verordnung die Kompetenzen für die Kantone vergrössert. Damit können sie bei der Festlegung und der Nutzung der Gewässerräume lokalen Gegebenheiten differenzierter Rechnung tragen.
Der Bericht «Differenziertere Ausscheidung und Nutzung von Gewässerräumen», den der Bundesrat nun verabschiedet hat, fasst die Entwicklung der Thematik zusammen. Der Bericht erfüllt das Postulat von CVP-Nationalrat Karl Vogler aus dem Kanton Obwalden vom 14. März 2012.
Die Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) setzt sich seit dem Frühjahr 2012 gemeinsam mit den betroffenen Bundesstellen und unter Einbezug der Landwirtschaftsdirektorenkonferenz für eine national harmonisierte und dennoch flexible Umsetzung der rechtlichen Grundlagen ein. Dazu wurde unter anderem die Austauschplattform Gewässerraum geschaffen.
«AQUA & GAS» gibt es auch als E-Paper. Abonnenten, SVGW- und/oder VSA-Mitglieder haben Zugang zu allen Ausgaben von A&G.
Den «Wasserspiegel» gibt es auch als E-Paper. Im SVGW-Shop sind sämtliche bisher erschienenen Ausgaben frei zugänglich.
Kommentare (0)