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Die Vernehmlassung umfasst zwei Elemente: Die bestehende Verordnung über die Organisation zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Landesversorgung im Bereich der Elektrizitätswirtschaft (VOEW) soll angepasst werden. Und für den Gassektor soll analog der VOEW eine neue Verordnung über die Organisation zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Landesversorgung im Bereich der Gaswirtschaft (VOGW) geschaffen werden.
Mit der Anpassung der VOEW wird die nationale Netzgesellschaft Swissgrid beauftragt, ein Monitoringsystem zu betreiben. Der Fachbereich Energie der WL ist auf ein solches Überwachungsinstrument angewiesen, um die aktuelle Stromversorgungslage und deren Entwicklung beurteilen zu können.
Swissgrid verfügt bereits heute über die meisten Informationen, die für das Monitoring zuhanden der WL notwendig sind. Nun sollen neu insbesondere Analysen aufzeigen, wie lange die Schweiz die Stromversorgung ohne Stromimporte sicherstellen könnte.
Das Monitoring erlaubt dem Fachbereich Energie, allfällige Versorgungsstörungen frühzeitig zu erkennen. So wären die Bundesbehörden in der Lage, rasch geeignete Massnahmen zu treffen, um die Auswirkungen einer Strommangellage auf Wirtschaft und Gesellschaft abzuschwächen. Mögliche Massnahmen reichen von Sparappellen über Verbrauchseinschränkungen und Kontingentierungen bis hin zu Netzabschaltungen.
Im Strombereich gibt es mit der Organisation für Stromversorgung in Ausserordentlichen Lagen (OSTRAL) bereits eine Institution für den Krisenfall. Im Gassektor soll nun mit einer neuen Verordnung eine ähnliche Organisation entstehen.
Der Bundesrat sieht vor, die Kriseninterventionsorganisation (KIO) beim Verband der Schweizerischen Gasindustrie (VSG) anzusiedeln. Die KIO soll den Fachbereich Energie bei der Vorbereitung und Durchführung von Bewirtschaftungsmassnahmen im Zusammenhang mit schweren Mangellagen in der Gasversorgung unterstützen. Zudem soll der VSG dem Fachbereich Energie regelmässig Informationen zur Beurteilung der Versorgungslage liefern.
Die Kosten für die neuen Strukturen im Strom- und Gasbereich soll vorübergehend der Bund übernehmen. Es wird mit einmaligen Investitionen von rund 280 000 Franken gerechnet. Die jährlich wiederkehrenden Kosten belaufen sich auf 350 000 Franken. Es ist geplant, dass dieser Aufwand in einigen Jahren als Netzkosten geltend gemacht wird.
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